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Im Folgenden werden wir einige Situationen besprechen, die durch die Covid-19-Pandemie und/oder die damit verbundenen staatlichen Maßnahmen verursacht wurden, und analysieren, ob in diesen Situationen laufende Arbeitsverhältnisse wirksam gekündigt werden können und was vom Arbeitgeber zu beachten ist. Zur Frage der Kündigung vor Beginn der Beschäftigung lesen Sie bitte unseren gesonderten Artikel, den Sie hier finden. Dieser Fall ist vergleichbar mit dem Fall der geordneten Quarantäne (siehe Punkt 2.1 oben). Personen mit hohem Risiko, die sich gemäß Artikel 10c Absatz 7 der Covid-19-Verordnung 2 im bezahlten Urlaub befinden, befinden sich nämlich in einer Situation, die mit einer geordneten Quarantäne vergleichbar ist: Der Arbeitnehmer wird aufgrund von Krankheit oder Unfall nicht an der Arbeit gehindert. Unserer Ansicht nach sind daher die verbotenen Fristen des Artikels 336c Abs. 1 Buchstabe b CO nicht anwendbar und eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses möglich (siehe auch oben, Punkt 2.1). Unternehmen sind nicht verpflichtet, einen Arbeitnehmer vor Kündigung oder Entlassung zu kündigen, es sei denn, der Arbeitnehmer ist vertraglich gebunden oder durch einen Gewerkschaftsvertrag abgedeckt. In diesem Fall wird das Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis durch die Vertragsbedingungen geregelt. Bevor wir uns den konkreten Fragen zuwenden, wollen wir uns in Kürze an die Kündigungsgrundsätze nach schweizerischem Recht erinnern. Im Folgenden finden Sie eine Version unserer Mitarbeiter-Beendigungsbriefvorlage, die Sie kopieren und einfügen können, sowie Ratschläge, wie Sie einen Brief schreiben können, um einen Mitarbeiter zu kündigen. Erfüllt der Arbeitgeber diese Verpflichtungen, bleibt der Arbeitnehmer, der gesund ist und nicht zur Arbeit kommt, weil er eine Infektion durch Covid-19 befürchtet, ohne Begründung von der Arbeit fern. Eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ist gerechtfertigt.

Die Arbeitsverweigerung kann sogar eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Ob diese Anforderungen erfüllt sind, muss jedoch im Einzelfall sorgfältig geprüft werden. Zumindest in den meisten Fällen der sofortigen Kündigung kann eine vorherige Abmahnung erforderlich sein. Außerdem besteht bei Einer Gültigkeit der Kündigung die Gefahr, dass ein Gericht sie als missbräuchlich ansieht. Eine Person mit hohem Risiko ist entweder in einem bestimmten Alter oder leidet an einer bestimmten Krankheit (oder beides). Es ist daher möglich, dass ein Gericht eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses während des bezahlten Urlaubs als missbräuchliche Beendigung nach Artikel 336 Absatz 1 Buchstabe a) CO qualifizieren könnte. Nach dieser Bestimmung ist eine Kündigung rechtswidrig, wenn sie von einer Partei aufgrund eines Attributs erteilt wird, das sich auf die Person der anderen Partei bezieht, es sei denn, ein solches Attribut bezieht sich auf das Arbeitsverhältnis oder beeinträchtigt die Zusammenarbeit innerhalb des Unternehmens erheblich. Am 28. Oktober 2018 waren Sie ein drittes Mal ohne Urlaub ohne Arbeit abwesend, was zu Ihrer Kündigung führte. Die Risikoanalyse für die Kündigung eines Risikos betroffenen Mitarbeiters muss daher sehr sorgfältig zum maßgeblichen Zeitpunkt und von Fall zu Fall erfolgen.

dies insbesondere im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die insbesondere ältere Arbeitnehmer schützt. Ist der Arbeitnehmer mit dem Coronavirus infiziert und daher krank, so gilt Art. 336c Abs. 1 Buchstabe b) des Schweizerischen Obligationenrechts (CO). Nach Ablauf der Probezeit darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen, solange der Arbeitnehmer aufgrund der Krankheit im ersten Dienstjahr bis zu 30 Tage, im zweiten bis fünften Dienstjahr 90 Tage und im sechsten und folgenden Dienstjahr 180 Tage an der Arbeit gehindert wird. Eine Kündigung während der Krankheit bzw. während dieser nicht fristgebundenen Frist wäre daher nichtig. Bei Massenentlassungen muss ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren strikt eingehalten werden, da sonst die Kündigungen missbräuchlich sein können und zu einer Verpflichtung des Arbeitgebers führen können, den gekündigten Arbeitnehmern Entschädigungen zu zahlen. Sollten Massenentlassungen notwendig werden, empfehlen wir dringend, sich im Voraus rechtlich beraten zu lassen.